Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich und Vermittlerrolle

Diese AGB gelten für die Nutzung der von [Betreiber, siehe Impressum] betriebenen Online-Plattform Sufletel ("Plattform").

Die Plattform stellt registrierten Nutzern ("Verkäufer") die technische Möglichkeit bereit, Artikel zur Versteigerung oder zum Sofortkauf anzubieten, und anderen registrierten Nutzern ("Bieter"), auf diese Artikel zu bieten oder sie zu kaufen.

Der Kaufvertrag über einen Artikel kommt ausschließlich zwischen Verkäufer und Bieter zustande. Der Betreiber der Plattform wird nicht Vertragspartei dieses Kaufvertrags und übernimmt keine Gewährleistung für die angebotenen Artikel.

§ 2 Registrierung und Nutzerkonto

Die Nutzung bestimmter Funktionen setzt eine Registrierung voraus. Nutzer sind verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.

Bei der Registrierung geben Nutzer an, ob sie als Privatperson oder gewerblich handeln. Gewerbliche Verkäufer sind verpflichtet, sich zutreffend als solche zu kennzeichnen; ein Verstoß kann zur Sperrung führen.

§ 3 Zustandekommen von Auktionen und Geboten

Mit dem Einstellen eines Artikels gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Verkauf zum jeweiligen Höchstgebot bzw. zum angegebenen Sofortkaufpreis ab.

Ein Gebot ist verbindlich und kann nach Abgabe grundsätzlich nicht zurückgenommen werden, außer in gesetzlich vorgesehenen Ausnahmefällen (z. B. offensichtlicher Irrtum).

Der Kaufvertrag kommt mit Ablauf der Angebotsdauer zwischen dem Verkäufer und dem Bieter mit dem zu diesem Zeitpunkt höchsten wirksamen Gebot zustande, sofern ein etwaiger Mindestpreis erreicht wurde, oder sofort durch Ausübung der Sofortkauf-Option.

§ 4 Pflichten der Verkäufer – Rechte an Inhalten und Artikeln

Verkäufer sind verpflichtet, ausschließlich Artikel anzubieten, die sich in ihrem rechtmäßigen Eigentum befinden bzw. zu deren Verkauf sie berechtigt sind, und die nicht gegen geltendes Recht verstoßen (u. a. Marken-, Urheber-, Produktsicherheits- und Waffenrecht sowie Vorschriften zu verbotenen oder beschränkten Artikeln).

Verkäufer versichern beim Einstellen eines Artikels ausdrücklich, dass sie Inhaber der erforderlichen Nutzungsrechte an sämtlichen hochgeladenen Bildern, Beschreibungen und sonstigen Inhalten sind oder zu deren Nutzung berechtigt sind. Die Nutzung fremder Produktfotos oder Markenbezeichnungen ohne Berechtigung ist untersagt.

Verboten ist insbesondere das Anbieten von Fälschungen/Plagiaten, gestohlener Ware, Artikeln, die Schutzrechte Dritter verletzen, sowie gesetzlich verbotener oder genehmigungspflichtiger Gegenstände.

Verkäufer stellen den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung dieser Pflichten resultieren, einschließlich angemessener Rechtsverfolgungskosten.

§ 5 Melde- und Sperrverfahren (Notice-and-Take-Down)

Nutzer und Dritte können mutmaßliche Rechtsverstöße (z. B. Urheberrechtsverletzungen, Markenverletzungen, verbotene Artikel) über die auf jeder Artikelseite verfügbare Melde-Funktion anzeigen.

Der Betreiber prüft eingehende Meldungen und ist berechtigt, betroffene Angebote bis zum Abschluss der Prüfung oder dauerhaft zu deaktivieren sowie betroffene Nutzerkonten bei wiederholten oder schwerwiegenden Verstößen zu sperren.

Der Betreiber macht sich die gemeldeten Inhalte nicht zu eigen und übernimmt vor kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung keine proaktive Prüfpflicht für sämtliche Inhalte.

§ 6 Widerrufsrecht

Ob und in welchem Umfang Bietern gegenüber gewerblichen Verkäufern ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht, richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen und wird auf der jeweiligen Artikelseite sowie in der gesonderten Widerrufsbelehrung ausgewiesen.

Bei Käufen von privaten Verkäufern besteht mangels Verbrauchsgüterkauf grundsätzlich kein gesetzliches Widerrufsrecht gegenüber dem Betreiber der Plattform.

§ 7 Haftung

Der Betreiber haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

Der Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Rechtmäßigkeit der von Verkäufern eingestellten Artikelbeschreibungen und Inhalte.

§ 8 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit zwingende verbraucherschützende Bestimmungen des Wohnsitzstaates des Nutzers dem nicht entgegenstehen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.